Wer ist Europa – und wenn ja, wieviele?
Jus@Publicum - ………könnte man bei der Diskussion um die Spaltung Europas titeln. Die SZ befasst sich mit dem Thema, „Wie aus Europa viele Europas werden“ hier. … mehr
View ArticleStreit um die Verfassungsmäßigkeit des Sondergremiums zur parlamentarischen...
Juraexamen.info - Das Hamburger Abendblatt fasst den derzeitigen Stand und die Probleme, die im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des Sondergremiums zur parlamentarischen Kontrolle des...
View ArticleDie EM im heimischen Garten: Public Grilling, Stinkefinger und die höllischen...
JURION Strafrecht Blog - Nun startet ja gleich die EM – man merkt schon im Straßenverkehr an den vielen geschmückten Autos, dass wichtige Dinge bevorstehen – war aber m.E. schon mal “schlimmer”. Und...
View ArticleVorzeitiger Abbruch einer Internetauktion bei eBay
WK LEGAL Online Blog - Landgericht Bonn Urteil vom 05.06.2012 Az.: 18 O 314/11 Eingestellt ist eingestellt. Das ist der geltende Grundsatz, wenn ein Artikel bei einer eBay Auktion zur Versteigerung...
View Article, EuropaBundesverfassungsgericht Urteil: Rettungsschirm ESM verstößt mit...
familienrecht-muenchen.info - Bundesverfassungsgericht entscheidet am 12.09.2012: Rettungsschirm ESM verstößt mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gegen Deutsche Verfassung. Eilanträge wurden...
View ArticleZyperns Zwangsabgabe in der mündlichen Prüfung
Juraexamen.info - Die Zeit berichtet, dass sich die die EU-Finanzminister in letzter Minute geeinigt haben, um Zypern mit einem Hilfsprogramm von … … mehr
View ArticleEuG: EU-Staaten dürfen Exklusivermarktung der Fußball-WM und EM über PayTV...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - EuG Urteil vom 18.07.2013 C-201/11 P, C-204/11 P und C-205/11 P Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuG) hat entscheiden, dass die EU-Staaten die...
View ArticleEuro vs. Franken – Währungsturbulenzen im E-Commerce
Rechtsanwalt Martin Steiger - Pixum ist ein E-Commerce-Anbieter für zahlreiche Dienstleistungen und Waren im Zusammenhang mit Fotos. Nach eigenen Angaben gehört Pixum «zu den führenden Anbietern von...
View ArticleBGH: Zur Auslegung einer Beförderungsausschlussklausel in den...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 04.07.2013 I ZR 156/12 BGB § 133, § 157, § 305c Abs. 2 Leitsatz des BGH: Die Beförderungsausschlussklausel in den Beförderungsbedingungen...
View ArticleBVerfG: Keine Einstweilige Anordnung gegen Griechenland-Kredite
cumIUS - Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen das gestern von Bundesrat und Bundestag beschlossene Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz...
View ArticleBundespräsident unterschreibt Gesetz für Euro-Rettungsschirm
cumIUS - Der Bundespräsident hat heute das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus unterzeichnet. Das Gesetz ermöglicht den deutschen Beitrag...
View ArticleBundespräsident unterschreibt Gesetz für Euro-Rettungsschirm
cumIUS - Der Bundespräsident hat heute das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus unterzeichnet. Das Gesetz ermöglicht den deutschen Beitrag...
View ArticleBVerfG: Euro-Rettungsschirm wird nicht gestoppt
cumIUS - Der Bundestagesabgeordnete Peter Gauweiler ist am 9. Juni 2010 mit seinem Eilantrag gegen den Euro-Rettungsschirm gescheitert. Zum einen beantragte er, vertreten durch den Staatsrechtler...
View ArticleBVerfG: Euro-Rettungsschirm wird nicht gestoppt
cumIUS - Der Bundestagesabgeordnete Peter Gauweiler ist am 9. Juni 2010 mit seinem Eilantrag gegen den Euro-Rettungsschirm gescheitert. Zum einen beantragte er, vertreten durch den Staatsrechtler...
View ArticleEuG: EU-Staaten dürfen Exklusivermarktung der Fußball-WM und EM über PayTV...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - EuG Urteil vom 18.07.2013 C-201/11 P, C-204/11 P und C-205/11 P Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuG) hat entscheiden, dass die EU-Staaten die...
View ArticleStreit um die Verfassungsmäßigkeit des Sondergremiums zur parlamentarischen...
Juraexamen.info - Das Hamburger Abendblatt fasst den derzeitigen Stand und die Probleme, die im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des Sondergremiums zur parlamentarischen Kontrolle des...
View ArticleDeutschland trotzt der Krise
Betriebsrat Blog - Wenn man die Meldungen in Printmedien, Internet und Fernsehen verfolgt, kommt man nicht gerade zu dem Schluss, dass es um die deutsche Wirtschaft derzeit gut bestellt ist. Überall...
View ArticleDas griechische EU-Referendum als Gegenstand mündlicher Prüfungen
Juraexamen.info - Die Griechen stimmen über die europäischen Euro-Beschlüsse zum EU-Rettungsschirm mittels eines “Referendums” ab (siehe dazu etwa den Artikel der SZ). Es handelt sich hierbei um eine...
View ArticleEuro vs. Franken – Währungsturbulenzen im E-Commerce
Rechtsanwalt Martin Steiger - Pixum ist ein E-Commerce-Anbieter für zahlreiche Dienstleistungen und Waren im Zusammenhang mit Fotos. Nach eigenen Angaben gehört Pixum «zu den führenden Anbietern von...
View ArticleGriechenland-Hilfe und Euro-Rettungsschirm
Rechtslupe - Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil in dem Verfassungsbeschwerdeverfahren zur (ersten) Griechenland-Hilfe und dem Euro-Rettungsschirm verkündet und die Verfassungsbeschwerden...
View Article